Online-Livestreaming – Harmonisierung der Lizensierungserfordernisse auf EU-Ebene?

Immer neue Technologien werden für die Ausstrahlung von Fernseh- oder Rundfunkdiensten entwickelt; das derzeit geltende Urheberrecht stößt an seine Grenzen. Insbesondere bei Anbietern von Livestreaming-Diensten, die mithilfe von Over-the-top content (OTT) Video- und Audioinhalte übermitteln, besteht große Rechtsunsicherheit, in welchem Umfang entsprechende Lizenzen für die Ausstrahlung der einzelnen Fernsehsendungen erworben werden müssen und können.

Steffen Fritzsche
Autor
Dr. iur., LL.M.oec.int., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht

Steuervorteile insbesondere für Start-ups durch erweiterte Verlustverrechnung

Am 14. September 2016 hat die Bundesregierung den Gesetzesentwurf zur Erweiterung der steuerlichen Verlustverrechnung beschlossen. Danach sollen entstandene Verluste unter bestimmten Voraussetzungen weiterhin steuerlich abziehbar bleiben, obwohl neue Anteilseigner einsteigen. Die Neuregelung soll bereits für das Veranlagungsjahr 2016 gelten.

Skalierung durch Internationalisierung von Start-ups – Rechtliche Besonderheiten beim Wachstum im Ausland

Gerade viele junge Technologieunternehmen beklagen, dass in Deutschland eher verhaltene Reaktionen auf neuartige Technologien und Produkte vorherrschend sind, wohingegen beispielsweise die USA geradezu als Vorreiter gelten, wenn es um die Aufgeschlossenheit für neue Produkte geht. Unabhängig davon, ob das tatsächlich so für alle Produkte und Branchen gilt, bleibt die Reichweite ein zentraler Faktor für den Unternehmenserfolg. Daher ist eine Internationalisierung oftmals der einzige Schritt, um die gewünschte und von Investoren verlangte Skalierung zu erreichen.

Vertikale Vereinbarungen in Vertriebsverträgen

Zahlreiche Vertriebsverträge sehen wettbewerbsrechtlich relevante vertikale Vereinbarungen, das heißt Vereinbarungen von mindestens zwei Unternehmen unterschiedlicher Produktions- oder Vertriebsstufen, vor. Hierunter fallen beispielsweise Vereinbarungen zur Aufteilung von Märkten, Kundengruppen und die gemeinsame Festschreibung von Preisen.

Veranstaltungshinweise im Vergaberecht

Wir möchten Sie auf zwei vergaberechtliche Veranstaltungen hinweisen, die in Zusammenarbeit mit der Krankenhausgesellschaft Sachsen und der Industrie- und Handelskammer Erfurt durchgeführt werden.

Jan Wehner
Autor
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht
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